Opposition bringt Masken-Untersuchungsausschuss auf den Weg
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Fragwürdige Geschäfte mit Corona-Masken und die Beteiligung von Unionspolitikern daran beherrschten Anfang des Jahres die Schlagzeilen. Nun hat die Maskenaffäre voraussichtlich ein längeres parlamentarische Nachspiel in Bayern.
München (dpa/lby) - Der von drei Oppositionsparteien im Maximilianeum angekündigte Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre nimmt konkrete Formen an. Vertreter von FDP, Grünen und SPD wollen dazu am Donnerstag (11.00 Uhr) im Landtag ihren Fragenkatalog und den weiteren Zeitplan präsentieren. Es geht um Maskengeschäfte der bayerischen Staatsregierung, die mögliche Beteiligung besonders von CSU-Politikern daran und Provisionszahlungen in diesem Zusammenhang. "Wir wollen endlich Licht ins Dunkel der Maskenaffäre bringen", sagte Grünen-Abgeordneter Florian Siekmann. Anfang des Jahres gerieten die beiden Unionsparteien wegen der Maskenaffäre in die Krise. Im Zentrum der Vorwürfe gegen CSU-Politiker stand zunächst der aus dem schwäbischen Landkreis Günzburg stammende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein, der später aus der Partei austrat. Auch gegen den Landtagsabgeordneten und frühere bayerische Justizminister Alfred Sauter, der 25 Jahre lang den CSU-Kreisverband Günzburg leitete, läuft ein Strafverfahren.
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