
Omikron verändert Impfpflicht-Debatte
n-tv
Als im November die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht entbrennt, steckt Deutschland mitten in der Delta-Welle. Es sind vor allem die vielen Ungeimpften, die das Gesundheitssystem ans Limit bringen. Nun dominiert mit Omikron eine Variante, die zwar viel ansteckender ist, aber mit milderen Krankheitsverläufen einhergeht. Vom Tisch ist die Impfpflicht damit aber nicht.
Die rasante Ausbreitung der zumeist mit eher milden Krankheitsverläufen verbundenen Omikron-Variante bestärkt Kritiker einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in ihren Bedenken. "Omikron ändert die Spielregeln", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Stephan Thomae, der "Süddeutschen Zeitung". "Es ist jetzt nicht an der Zeit, einfach nur irgendetwas zu tun und möglichst harte Maßnahmen zu beschließen, nur um Handlungsbereitschaft zu beweisen. Es geht darum, zum richtigen Zeitpunkt das Richtige zu tun."
Vor einigen Tagen hatte bereits die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, deutlich gemacht, dass das Gremium seine Empfehlung für eine ausgeweitete Impfpflicht unter Umständen überdenken müsse. Die Haltung richte sich auch danach, welche Corona-Variante das Infektionsgeschehen dominiere, sagte sie dem "Spiegel". Als der Ethikrat im Dezember mehrheitlich eine Ausweitung der Impfpflicht auf wesentliche Teile der Bevölkerung empfohlen habe, sei dies "im Kern unter den Bedingungen der Delta-Variante" geschehen.
Die Befürworter halten eine Impfpflicht für nötig, weil die Impfquote in Deutschland laut vielen Experten bislang zu niedrig ist, um die Pandemie nachhaltig einzudämmen. Nachdem die vorherige Bundesregierung eine solche Pflicht strikt abgelehnt hatte, sprach sich Kanzler Olaf Scholz im November noch vor seinem Amtsantritt dafür aus. Zu dem Zeitpunkt bestimmte noch die Delta-Variante, die insbesondere bei Ungeimpften zu schwereren Krankheitsverläufen führt, das Pandemiegeschehen in Deutschland.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.