Olaf Scholz trifft Joe Biden: Kanzler will auf Vorwürfe im Ukraine-Konflikt reagieren

Deutschland weigert sich, Waffen in die Ukraine zu liefern. Der Herangehensweise der USA ist das nicht zuträglich – weswegen Deutschland als unzuverlässig bezeichnet wird.

Washington D.C. – Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Am Sonntagabend (06.02.2022/Ortszeit) landete Scholz am Flughafen der US-Hauptstadt Washington D.C., wie die deutsche Botschaft bestätigte. Die Ukraine ist das zentrale Thema des Besuchs. Aus den Reihen der Union forderten Außenpolitiker von Scholz, US-Präsident Joe Biden in zentralen Forderungen entgegenzukommen.

So sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen* der Tageszeitung Welt, Scholz könne und müsse begründen, „worin der Sinn liegt, dass Deutschland keine Waffen an die Ukraine liefert“. Der Kanzler „sollte nicht vermeiden, klar auszusprechen, dass eine russische Aggression das vorläufige Aus für Nord Stream 2 bedeutet“.

In der ARD bestritt Scholz bereits, dass die US-Regierung unzufrieden mit dem Agieren seiner Regierung in der Ukraine-Krise sei: „Das ist ein falscher Eindruck, der auch nicht in Washington vorherrschend ist.“

Dem Vorwurf, die Bundesregierung sei ein unzuverlässiger Bündnispartner, trat Scholz auch in der US-Zeitung Washington Post entgegen. „Die Realität ist wichtiger als Gerüchte“, sagte der Bundeskanzler. „Die Realität ist, dass Deutschland der größte Nato-Partner in Kontinentaleuropa ist, dass wir kontinuierlich unsere Streitkräfte stärken, dass wir ein sehr guter Partner sind.“

Auf die Frage, ob die Bundesregierung bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine die Pipeline Nord Stream 2 auf Eis legen würde, sagte Scholz erneut lediglich, es lägen „alle Optionen auf dem Tisch“. Dies wolle er aber nicht genauer ausführen. Eine „strategische Doppeldeutigkeit“ sei notwendig, damit Russland sich nicht genau ausrechnen könne, welchen Preis es bei einem Einmarsch zahlen müsste.