Olaf Scholz reist nach Paris: Staatsbesuch mit hoher Bedeutung
DW
Wie blickt man in Frankreich auf den neuen Kanzler? Und warum ist der Besuch diesen Freitag an der Seine mehr als nur Höflichkeit?
Als die Moderatorin Olaf Scholz in einer Fernsehdebatte fragte, wohin seine erste Staatsreise als Kanzler gehen würde, zweifelte er keine Sekunde: "Nach Paris". Nun passiert es tatsächlich: Olaf Scholz, Deutschlands neuer Kanzler, reist gleich am dritten Tag seiner Amtszeit zum wichtigsten europäischen Partner der Bundesrepublik. Ins Nachbarland. Nach Frankreich.
Doch Olaf Scholz ist nicht zum ersten Mal im Élysée-Palast. Dort hat man ihn als Merkels Vize-Kanzler und Finanzminister, als Partner seines französischen Pendants Bruno Le Maire noch gut in Erinnerung. Die beiden haben die Entstehung des EU-Wiederaufbaufonds im Zuge der COVID-Pandemie vorangetrieben. "Bei uns steht Scholz vor allem für Kontinuität und Berechenbarkeit," sagt Christophe Arend, Abgeordneter in der Regierungspartei (LREM).
Auch inhaltlich ist man Olaf Scholz wohlgesonnen. "Ich glaube, dass Paris den Koalitionsvertrag, gerade den Europa- und auch den außen- und sicherheitspolitischen Teil mit großer Freude gelesen haben wird,” sagt Ronja Kempin, Frankreich-Expertin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), im DW-Interview.
Vor allem, weil die neue deutsche Regierung ein "strategisch autonomes Europa" aufbauen will. Also ein Europa, das in der Lage ist, einstimmig außen- und sicherheitspolitisch aufzutreten. Dies ist ein langjähriges Anliegen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das bisher auf Vorbehalte in Berlin stieß.
Überhaupt sei der Koalitionsvertrag in vielen Punkten eine verspätete Antwort auf Macrons ausgestreckte Hand nach Deutschland, sagt Paul Maurice vom IFRI. Denn Frankreich war von Merkels Deutschland jahrelang eher enttäuscht. Im September 2017 legte Präsident Macron mit seiner Sorbonne-Rede einen ambitionierten Plan für die Zukunft Europas vor. "Das Europa, das wir kennen, ist zu schwach, zu langsam, zu ineffizient, aber nur Europa gibt uns in dieser Welt Handlungsspielraum anlässlich der großen Herausforderungen." Macrons Lösungsvorschlag: Mehr Europa.
