Oberlandesgericht: mehr Verfahren trotz Corona-Pandemie

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Corona-Pandemie hat die hessische Justiz nicht ausgebremst. Am Oberlandesgericht Frankfurt sei im vergangenen Jahr sogar die Rekordzahl von 6900 Zivilverfahren erledigt worden, sagte OLG-Präsident Roman Poseck am Donnerstag in Frankfurt. Das sei eine Steigerung um ein Fünftel im Vergleich zum Vorjahr. Die Verfahren hätten mit im Schnitt 10,3 Monaten nur wenig länger gedauert als im Vorjahr mit 10,1 Monaten.

Bei den 9 Landgerichten und 41 Amtsgerichten in Hessen seien die Zahlen zurückgegangen, aber mit 5 beziehungsweise 10 Prozent nur leicht. Ähnlich sehe es bei den Strafverfahren aus. Die Justiz habe ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen können, sagte Poseck. Die Pandemie sorgt zudem für neue Verfahren, wenn etwa Ordnungswidrigkeiten wegen missachteten Corona-Auflagen angefochten werden. Auch Verfahren wegen Versicherungsfragen nach Betriebsschließungen sowie Mietstreitigkeiten gingen mit steigender Tendenz ein. Ebenso sind die Familiensenate mit Corona-Streitigkeiten beschäftigt, wie Beschwerden von Eltern über Maskenpflicht, Abstandsgebot und Testauflagen für ihre Kinder.