Oberbürgermeister: Städte schreiben rote Zahlen
n-tv
Mehreren Großstädten droht der finanzielle Ruin, warnen die niedersächsischen Oberbürgermeister. Sie fordern Bund und Land auf gegenzusteuern.
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Oberbürgermeister sehen die großen Städte im Land finanziell am Limit. Die Haushaltslage sei verheerend, Bund und Land ließen die großen Städte ausbluten, sagte der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz, der Oberbürgermeister von Hameln, Claudio Griese (CDU). "So kann es nicht weitergehen, sonst werden viele Städte in drei Jahren völlig ruiniert und handlungsunfähig sein."
Dem Niedersächsischen Städtetag (NST) zufolge, der die Konferenz ausrichtet, fahren alle 17 teilnehmenden Städte in diesem Jahr ein negatives Gesamtergebnis ein. Für die Jahre 2025 und 2026 planten drei Großstädte mit einem Fehlbetrag von jeweils mehr als 100 Millionen Euro und weitere sechs Städte mit einem Fehlbetrag in der Größenordnung von jeweils 50 Millionen Euro. Lediglich zwei Städte gingen nicht von erheblichen Fehlbeträgen aus.
Das Narrativ des Landes, dass die Kämmerer vorsichtig planten und sich die Lage später nicht annähernd so dramatisch darstelle, stimme längst nicht mehr, sagte Griese. Die Haushaltsergebnisse des Jahres 2024 seien tiefrot.