
O2 will mehr Mobilfunkmasten in Naturschutzgebiete bauen
n-tv
Bisher werden Mobilfunkmasten in deutschen Naturschutzgebieten von den Behörden selten genehmigt. Das könnte sich mit einem neuen Gesetz ändern - und ein Anbieter steht bereits in den Startlöchern, um sein Netz auszubauen.
Damit sein Handynetz in Deutschland zukünftig flächendeckend verfügbar ist, will der Mobilfunk-Anbieter O2 Telefónica mehr Antennen in Naturschutzgebieten aufstellen. Bislang sei das kaum möglich, weil die Behörden kein grünes Licht gäben, sagte der O2-Chef Markus Haas in München.
Ein unlängst von der Bundesregierung beschlossener Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des Netzausbaus könne dies aber ändern. "Wir brauchen diese Flächen", sagt Haas und weist darauf hin, dass vier Prozent der Fläche Deutschlands Naturschutzgebiete seien. Anfang 2030 müssen die etablierten Handynetz-Betreiber Deutsche Telekom, Vodafone und O2 Telefónica jeweils 99,5 Prozent der Fläche Deutschlands mit einer Downloadrate von 50 Megabit pro Sekunde erreichen, so sieht es eine geplante Vorschrift der Bundesnetzagentur vor.
Das hierzu separat vorgelegte Bundesgesetz zur Beschleunigung des Telekommunikationsnetz-Ausbaus soll dabei helfen, dass dieses Ziel auch machbar ist. Es besagt beispielsweise, dass der Handynetz-Ausbau im "überragenden öffentlichen Interesse" liegt - damit würde er rechtlich dem Bau von Windrädern gleichgestellt. Außerdem sollen Telekommunikationsfirmen künftig schon zwei Monate nach Antragstellung loslegen dürfen mit den Ausbauarbeiten, selbst wenn die Genehmigung nicht da ist - bislang gibt es so einen Zeitdruck für die zuständigen Behörden nicht.