Normalisierung rechtsextremer Positionen bei Kommunalwahl

Bei den Kommunalwahlen hat die AfD keine Landratsämter im ersten Anlauf erobert, aber Bastionen in Kommunalparlamenten. Damit etablierten sich rechtsextreme Positionen, sagen Wissenschaftler.

Jena (dpa/th) - Die Erfolge der AfD bei den Kommunalwahlen sorgen nach Einschätzung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena für eine weitere Normalisierung und Etablierung rechtsextremer Positionen in Thüringen. Sie habe sich neben der CDU als stärkste Partei etabliert, sagte der wissenschaftliche Leiter des IDZ, Axel Salheiser, am Mittwoch in Jena. Die AfD ist in Thüringen als erwiesen rechtsextrem vom Verfassungsschutz eingestuft. 

In den Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten habe die AfD deutliche Zugewinne erreicht, während die CDU ihre Stimmenanteile gehalten und in einer Reihe von Städten ausgebaut habe. Das Institut überschrieb eine erste Analyse der Ergebnisse der Kommunalwahlen mit "Blaues Auge statt blauer Welle?". 

Darin heißt es, die Kommunalwahlen in Thüringen seien weder als voller Erfolg noch als Niederlage für die extreme Rechte zu werten. "In einigen Regionen konnten die AfD und andere extrem rechte Parteien und Bündnisse große Gewinne verzeichnen, teilweise blieben sie jedoch hinter den Prognosen zurück." Neun Kandidaten der rechtsextremen Thüringer AfD gingen in die Stichwahl um die Landratsämter; in Hildburghausen der Neonazi Tommy Frenck für sein "Bündnis Zukunft Hildburghausen". Im Kreis Sonneberg - 2023 Ort des bundesweit ersten Landratswahl-Siegs der AfD - verfüge die Partei nun über die stärkste Fraktion im Kreistag.