Nordmazedoniens Gefängnisse sind überfüllt – jetzt sollen die Corona-Sünder entlassen werden
Die Welt
Wer in Nordmazedonien gegen Corona-Auflagen verstoßen hat, könnte bald von einem Missstand im Justizsystem profitieren: Weil die Gefängnisse überfüllt sind, hat das Parlament mit klarer Mehrheit für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der Amnestie gewähren soll. Hunderte könnten davon betroffen sein.
Das Parlament in Nordmazedonien hat eine Amnestie für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen beschlossen. Die Abgeordneten votierten am Montagabend mit 76 zu 1 Stimmen für die Vorlage, von der Berichten zufolge mehr als 90 Häftlinge profitieren könnten. Auch mehr als 200 weitere Menschen, die noch auf ihren Prozess warteten, können aufatmen. Der Beschluss folgte einem Vorschlag der Strafvollzugsbehörden, um die Lage in den überfüllten Gefängnissen zu entschärfen.
Nordmazedonien verzeichnete während der Corona-Pandemie eine der weltweit höchsten Todesraten, weil das Land erst spät Zugang zu Impfstoffen erlangte. Deshalb verhängte es strenge Strafen für Menschen, die gegen Schutzvorkehrungen gegen eine Ausbreitung der Krankheit verstießen. Gerichtsdaten zufolge wurden 1223 Menschen zu Geldstrafen von bis zu 2000 Euro verurteilt. 205 von ihnen zahlten nicht und mussten deshalb mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Wer schon einsitzt, kann jetzt seine sofortige Freilassung beantragen.
