Nordmazedonien hat neue Regierung

Mit knapper Mehrheit wählt das Parlament in Nordmazedonien den Sozialdemokraten Kovacevski zum neuen Ministerpräsidenten. Wirtschaft, Corona und das Verhältnis zum Nachbarn Bulgarien sind seine wichtigsten Aufgaben. Sofia blockiert bioslang EU-Beitrittsverhandlungen.

Dimitar Kovacevski ist der neue Ministerpräsident Nordmazedoniens. Das Parlament in Skopje wählte in der Nacht mit einer Mehrheit von 62 von 120 Stimmen den Sozialdemokraten und sein Kabinett ins Amt, berichtete das Nachrichtenportal makfax.com.mk. Der bisherige Vize-Finanzminister folgt auf seinen Parteifreund Zoran Zaev, der nach dem schlechten Ergebnis der Sozialdemokratischen Liga (SDSM) bei den Kommunalwahlen im vergangenen Oktober zurückgetreten war.

Das Kabinett besteht aus zwölf Ministern der SDSM sowie aus sechs beziehungsweise drei der beiden Albaner-Parteien DUI und Alternativa. Letztere tritt in die von der SDSM geführte Koalition neu ein, nachdem die gleichfalls albanische Besa-Partei nach Zaevs Rücktrittsankündigung ins Lager der Opposition gewechselt hatte.

In seiner Programmrede nannte Kovacevski die Stärkung der Wirtschaft, die Bewältigung der Corona-Pandemie und der Energiekrise sowie die Regelung des Verhältnisses zum Nachbarland Bulgarien als die vordringlichsten Ziele seiner Regierung. Das EU-Land Bulgarien blockiert derzeit wegen geschichtspolitischer Forderungen den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien.