
Noch keine Genehmigungen für Cannabisvereinigungen erteilt
n-tv
Seit Juli gehen in Baden-Württemberg Anträge von Cannabisvereinen ein, die alle nur eins wollen: So schnell wie möglich mit dem Anbau zu beginnen. Doch sie müssen sich gedulden.
Stuttgart/Freiburg (dpa/lsw) - Die Anzahl der Anträge zum Anbau von Cannabis steigt, jedoch hat noch kein Verein in Baden-Württemberg bisher eine Betriebserlaubnis erhalten. Das geht aus einer Antwort des Umweltministeriums auf eine Anfrage der CDU im Landtag hervor. Wie das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Behörde mitteilte, wurden 64 Anträge eingereicht. "22 sind in der intensiven Bearbeitung", sagte eine Behördensprecherin.
Bei den Prüfungen zeige sich wegen der neuen und komplexen Gesetzeslage, dass auch bei gut aufbereiteten Antragsunterlagen deutlicher Nachbesserungsbedarf bestehe. Deshalb seien noch keine Erlaubnisse erteilt worden. "Es ist sehr erfreulich, wie professionell und auch verständnisvoll die meisten Anbauvereinigungen mit dieser Situation umgehen und sich aktiv auf unsere Hilfestellungen und den Gesamtprozess einlassen", sagte die Sprecherin.
Die Anträge würden nach der Reihenfolge ihres Eingangs geprüft. "Abgelehnt wurde bisher noch kein Antrag. Wir sehen einige Anträge auf einem guten Weg und gehen nach derzeitigem Stand davon aus, dass erste Erlaubnisse noch im Herbst erteilt werden können." In Niedersachsen und einigen anderen Bundesländern gab es nach früheren Angaben bereits Genehmigungen.