Niederlande: Der lange Weg zur Regierung
Frankfurter Rundschau
Nach 271 Tagen Verhandlungen stehen die Niederlande vor eine Neuauflage der bisherigen Koalition aus Rechtsliberalen, Linksliberalen und Christdemokraten – doch der Koalitionsvertrag birgt ein paar Risiken.
Von einer „guten Übereinkunft“, sprach Premier Mark Rutte von der rechtsliberalen Regierungspartei VVD. Von einem „ausbalancierten, guten Kompromiss“, sprach Sigrid Kaag von der linksliberalen, zweitstärksten Kraft D66. Wopke Hoekstra von den Christdemokraten zeigte sich gar physisch erleichtert: „Wir sind sehr glücklich, dass wir durch sind. Es hatte etwas von einer Zangengeburt.“
Geschafft. 271 Tage nach der Wahl in den Niederlanden haben sich Ruttes VVD, die linksliberale Partei D66, die christdemokratische CDA und die konservative Christen-Union CU auf eine Fortsetzung ihrer Koalition verständigt. Am Dienstag berieten die Fraktionen über das Abkommen. Dann muss Rutte erst mal zum EU-Gipfel nach Brüssel. Die Vereidigung der neuen Regierung und das Foto mit König Willem-Alexander stehen wohl erst nach den Feiertagen im Januar an.
Fast ein Jahr lang waren die Niederlande dann mit einer geschäftsführenden Regierung unterwegs. Als einziges Mitglied der EU hat das Land immer noch keinen Antrag auf Finanzmittel aus dem Corona-Aufbaufonds eingereicht. Es fehlte schlicht eine Übereinkunft.
