Neuer Bundeskanzler Olaf Scholz vereidigt
DW
Nach seiner Wahl im Deutschen Bundestag und der Ernennung durch den Bundespräsidenten ist der Sozialdemokrat im Parlament vereidigt worden. Mit Olaf Scholz als Regierungschef endet nach 16 Jahren die Ära Angela Merkel.
Bei der Abstimmung im Bundestag erhielt Olaf Scholz 395 von 707 abgegebenen Stimmen der Abgeordneten und damit die erforderliche sogenannte Kanzlermehrheit. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Notwendig waren für die Wahl 369 Ja-Stimmen. Der SPD-Politiker war der einzige Kandidat. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen über zusammen 416 Sitze. Der Bundestag umfasst insgesamt 736 Abgeordnete, einige fehlten bei der Abstimmung.
Mit der Wahl des bisherigen Vizekanzlers und Bundesfinanzministers ist endgültig sicher, es wird die erste Ampel-Koalition in Deutschland auf Bundesebene geben. Kurz nach der Abstimmung im Bundestag ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel. Mit der Ernennung durch den Bundespräsidenten ist die Regierungsgewalt gemäß der Vorgabe des Grundgesetzes von der bisherigen Kanzlerin auf den Nachfolger übergegangen.
Der SPD-Politiker legte am Mittag im Bundestag seinen Amtseid im Bundestag ab: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Im Reichstagsgebäude hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Abgeordneten am Morgen zum Sitzungsauftakt mitgeteilt, dass der Bundespräsident gemäß Artikel 63 Grundgesetz vorgeschlagen hat, Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen zu lassen. Der Artikel legt auch fest, dass dies ohne Aussprache zu geschehen hat, abgestimmt wird geheim.
Der 63-Jährige ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie in den vergangenen 16 Jahren Kanzlerin Angela Merkel.
