Neuer Anlauf in Sachsen-Anhalt bei Datenschützerwahl
n-tv
Seit Jahren ist die Stelle unbesetzt, nun folgt der nächste Versuch: Am Mittwoch soll im Landtag von Sachsen-Anhalt der oberste Datenschützer gewählt werden. Gelingt es diesmal?
Magdeburg (dpa/sa) - Nach mehreren Wahlpleiten haben sich Vertreter von CDU, SPD und FDP optimistisch gezeigt, dass die Besetzung des Amts des Landesbeauftragten für den Datenschutz in Sachsen-Anhalt am Mittwoch gelingt. Die Koalition schlägt den Juristen Daniel Neugebauer vor, der bisher als Rechtsanwalt in Halle aktiv ist.
Sie gehe von einer einhundertprozentigen Zustimmung in ihrer Fraktion aus, sagte die stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Sandra Hietel-Heuer, am Dienstag in Magdeburg. Der Kandidat bringe Erfahrung und Expertise mit. Ähnlich sieht es die FDP. Der Kandidat sei geeignet und qualifiziert, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Guido Kosmehl.
"Der hat bei uns einen wirklich guten Eindruck gemacht", sagte der Landtagsabgeordnete Falko Grube (SPD). Er erwarte volle Zustimmung in seiner Fraktion, würde jedoch nicht darauf wetten, dass die Wahl am Mittwoch klappe, so Grube.
