
Neue Publikation zu Rechtsextremismus und Antisemitismus
n-tv
Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind nach Ansicht von Beratungsstellen und Forschungsinstituten während der Corona-Pandemie nicht schwächer geworden. Manche Probleme traten sogar deutlicher hervor, wie eine neue Publikation zu zeigen versucht.
Erfurt/Jena (dpa/th) - Die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in Thüringen ist nach Einschätzung von Demokratie-Initiativen und Forschungseinrichtungen im vergangenen Jahr auf einem hohen Niveau geblieben. Zu diesem Schluss kommen die Autoren der Publikation "Thüringer Zustände", die am Dienstag in Jena vorgestellt wurde. "Die Gefahr, insbesondere aus rassistischen Gründen gewalttätig angegriffen zu werden, bleibt im Freistaat extrem hoch", erklärte Frank Zobel von der Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt (ezra). Auch die Bedrohung durch Antisemitismus ist nach Ansicht von Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) akut. "Er äußert sich häufig in der Zerstörung, Beschädigung oder Schändung von Gedenkorten, -zeichen oder -initiativen sowie der absichtlichen Störung von Gedenkfeiern, die an die nationalsozialistischen Verbrechen erinnern", so Salheiser, der wie Zobel Mitautor der neuen Publikation ist.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: