Neue Corona-Regeln zur Weihnachtszeit? Bund-Länder-Gipfel berät über Maßnahmen
Frankfurter Rundschau
Der erste Corona-Gipfel mit dem neu gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz steht an. Themen für Bund und Länder sind: Impfpflicht und Corona-Regeln an Weihnachten.
Berlin - Am Donnerstag (09.12.2021) wird in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder das Thema Corona wieder ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Wie geht es mit den Impfungen weiter, wie ist die Situation der Kinder und Jugendlichen, werden die Weihnachtsferien vorverlegt und wird es verschärfte Kontaktbeschränkungen zur Weihnachtszeit geben?
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jedenfalls schon einmal angekündigt. „Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an“, erklärte Wüst am Mittwoch (08.12.2021) in einem Gratulationsschreiben an den Bundeskanzler. In seinem neuen Amt wünsche er Scholz „gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen“.
Vor dem Treffen der Ministerpäsident:innen haben einige Teilnehmer:innen auf einheitliche Maßnahmen gedrängt. „Die Lage ist ernst“, sagte die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag (08.12.2021). „Wir brauchen in Deutschland klare und einheitliche Regeln.“ Dazu gehören Schwesig zufolge zum Beispiel „einheitliche Kontaktbeschränkungen“.
