Neue Corona-Regeln: Was sich in Deutschland bald ändert
Frankfurter Rundschau
Neue Regeln, neue Maßnahmen: Zahlreiche Lockerungen sind vor dem Corona-Gipfel im Gespräch – ein Überblick.
Berlin/Frankfurt – Am Mittwoch beraten Bund und Länder erneut auf einem Corona-Gipfel. Zentrale Thematik ist das weitere Vorgehen Deutschlands in der Pandemie, insbesondere die Frage, welche Regeln bald gelten sollen. Im Vorfeld des Gipfeltreffens wurden bereits zahlreiche Rufe nach Lockerungen der Maßnahmen laut. Unter anderem äußerten sich Vertreter und Vertreterinnen der FDP dazu. Aber auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck betonten, dass Lockerungen durchaus notwendig seien.
Die erste Beschlussvorlage des Corona-Gipfels, welche unserer Redaktion vorliegt, enthält zahlreiche Maßnahmen und Regel-Änderungen – ein Überblick.
Grundlage der Beschlussvorlage ist, wie von der Ampel-Koalition vorgesehen, die Einschätzung des Corona-Expertenrates. In der Beschlussvorlage heißt es: „Der Expertenrat der Bundesregierung geht in seiner aktuellen Stellungnahme vom 14. Februar 2022 davon aus, dass der Anstieg der Zahlen in den nächsten Wochen zu einem Ende kommen wird. In der Folge werde erwartet, dass sich die Welle abflache, und die Zahl der Neuinfektionen mit der Omikron-Variante BA.1 sänke. Daher sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und zu kommunizieren.“
Diese Prognose ist keinesfalls neu: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler hatten sie mehrfach kommuniziert: Der Höhepunkt der Omikron-Welle kommt demnach Mitte Februar. Die Lockerungen der Regeln sind der Beschlussvorlage des Corona-Gipfels nach in drei Schritten vorgesehen:
Bund und Länder wollen die neuen Corona-Regeln unter Vorbehalt der weiteren pandemischen Entwicklung beschließen. Der nächste Gipfel soll deshalb bereits im März 2022 stattfinden. Ein Störfaktor der Planungen könnte beispielsweise die Omikron-Variante BA.2 sein. Im Entwurf heißt es dazu: „Zugleich weist der Expertenrat darauf hin, dass die Ausbreitung der Omikron-Variante BA.2 zu erneut steigenden Inzidenzen und zu einer Verlängerung der Omikron-Welle führen könnte.“
