Neue Bafög-Reform: Erhöhung voraussichtlich noch dieses Jahr
ProSieben
Die Zahl der Bafög-Empfänger sinkt aktuell. Mit einer Reform des Zuschusses will die Ampel-Regierung eine Trendumkehr erreichen.
Studierende, Schülerinnen und Schüler sowie Azubis können in diesem Jahr mit einer Bafög-Erhöhung rechnen. Für die von der Ampel-Koalition geplante Bafög-Reform liegt ein entsprechender erster Entwurf des Bundesbildungsministeriums vor. Die Bafög-Sätze sollen demnach um fünf Prozent steigen. Außerdem sollen Freibeträge, die bei der individuellen Berechnung des Bafögs wichtig sind, deutlich um 20 Prozent angehoben werden.
Die Zeitungen der Funke Mediengruppe hatten zuerst berichtet. Der Entwurf liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Er wird nun innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Anschließend müssen Kabinett, Bundestag und Bundesrat die Reform noch beschließen.
Hintergrund für die Novelle ist die in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich gesunkene Zahl der Bafög-Empfänger. "Wir brauchen hier eine Trendwende", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag in Berlin. Die Reform solle das Bafög moderner und flexibler machen, so dass es auch "bunteren Lebensläufen" gerecht werde.
Ab dem kommenden Wintersemester soll dem Entwurf zufolge wegen gestiegener Lebenshaltungskosten der Bafög-Satz für Studierende von 427 auf 449 Euro im Monat steigen. Die Wohnpauschale für diejenigen, die noch zu Hause leben, soll von 56 auf 59 Euro angehoben werden. Wer nicht mehr bei den Eltern lebt, soll 360 Euro statt 325 Euro für die Miete bekommen.
Ein Student, der in einer WG lebt, könnte somit auf 809 statt bisher 725 Euro bekommen. Bei der Bafög-Berechnung wird allerdings das eigene Einkommen, das der Eltern und auch Vermögen mit angerechnet, so dass es meist Abzüge gibt. Dieser Effekt soll verringert werden durch eine Erhöhung der Vermögens- und Einkommensgrenzen, ab denen die Anrechnung greift (Freibeträge). Das soll auch den Kreis der Bafög-Berechtigten erweitern.