Neonazis wollen in die Ukraine reisen – um dort zu kämpfen
Frankfurter Rundschau
Der Krieg in der Ukraine scheint Anhänger rechtsextremistischer Ideologien zum Kämpfen zu animieren.
Berlin – Offenbar lockt der Ukraine-Konflikt Anhänger von rechtsextremen Ideologien in die Ukraine. Das Bundesinnenministerium geht von einer „niedrigen einstelligen“ Zahl an deutschen Rechtsextremen aus, die inzwischen in die Ukraine ausgereist seien, berichtet die taz. Es gebe darüber hinaus Aufrufe in der Szene, den Krieg in der Ukraine auf ukrainischer Seite zu unterstützen.
„Es ist richtig, dass uns natürlich nicht entgangen ist, dass es Aufrufe zur Ausreise und zum Kampf in der Regel bisher auf ukrainischer Seite gibt“, sagt etwa der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer gegenüber der Deutschen Presseagentur. Oft werde in diesem Zusammenhang das ukrainische „Asow-Bataillon“ genannt. Dieses habe schon früher intensive Kontakte mit der rechtsextremistischen Szene in Deutschland, aber auch in Europa und den USA gehabt. Man versuche, Ausreisen deutscher Rechtsextremer zu verhindern – das sei angesichts offener Grenzen aber schwierig.
Um Ausreisen zu verhindern, könnten etwa Pässe entzogen werden. Laut Kramer ist es schwierig, zu verifizieren, wer sich derzeit wirklich am Krieg zwischen Russland und der Ukraine beteiligt. Er erinnert daran, dass etwa auch im Balkan-Konflikt deutsche Rechtsextremisten ausgereist seien und dort mitgekämpft hätten. „Das hat man zum großen Teil dann in seiner ganzen Quantität erst später festgestellt.“
Aus Sicht des Rechtsextremismusforschers Matthias Quent von der Hochschule Magdeburg-Stendal sind die Berichte deutscher Rechtsextremer, die sich angeblich im Kriegsgebiet aufhalten, durchaus plausibel. Die Verbindungen des „Asow-Bataillons“ zu Rechtsextremen in Deutschland seien lange bekannt. „Hier eröffnet sich eine Chance, tatsächlich Kampferfahrung zu sammeln, die man dann vielleicht auch nach diesem Krieg noch benutzen kann“, sagte er gegenüber der dpa.
Auch der sächsische Verfassungsschutz will die aktuelle Entwicklung weiterhin beobachten. Konkrete Erkenntnisse, dass sich sächsische Rechtsextremisten an Kampfhandlungen beteiligen, lägen jedoch nicht vor. Aufseiten der Ultra-Nationalisten in der Ukraine positionierten sich etwa Teile der rechtsextremistischen Parteien NPD und „Der Dritte Weg“. Die Landesgeschäftsführerin der Linken in Sachsen, Janina Pfau, sagte laut einem Bericht des Nachrichtenportals Tag24, dass sich auch Mitglieder des „Dritten Weges“ in die Ukraine aufgemacht hätten. Auf der anderen Seite positioniere sich etwa die rechtsextreme Kleinpartei „Freie Sachsen“ auf der Seite Russlands. (marv/dpa)
