NATO-Generalsekretär Rutte nimmt Scholz in Schutz
n-tv
Für seine Ukraine-Politik bekommt Kanzler Scholz häufig Kritik. Nun springt ihm NATO-Generalsekretär Rutte zur Seite: Was der SPD-Politiker für die Ukraine getan habe, sei beeindruckend. Was die Sicherheit des Bündnisses angeht, blickt er allerdings sorgenvoll in die Zukunft.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hält die zum Teil scharfe Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Bundeskanzler Olaf Scholz für ungerechtfertigt. "Ich habe Selenskyj oft gesagt, dass er aufhören soll, Olaf Scholz zu kritisieren, denn ich halte das für unfair", sagte Rutte. Was Scholz für die Ukraine getan habe, sei beeindruckend. Er habe mit dafür gesorgt, dass Deutschland nach den USA an zweiter Stelle bei der militärischen Unterstützung der Ukraine stehe. Das sei ein Verdienst, für den auch Kiew dankbar sein könne.
Zugleich machte Rutte deutlich, dass er der Ukraine im Gegensatz zu Scholz auch Taurus-Marschflugkörper liefern würde und auch keine Einschränkungen bei der Nutzung machen würde. "Ganz allgemein wissen wir, dass solche Fähigkeiten für die Ukraine sehr wichtig sind", sagte der frühere niederländische Ministerpräsident. Es sei aber nicht an ihm zu entscheiden, was Alliierte liefern sollten.
Selenskyj hatte Scholz zuletzt unter anderem dafür kritisiert, gegen seinen Willen mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert zu haben. Immer wieder äußerte er auch öffentlich Unverständnis für das Nein des Kanzlers zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.