Nahles sieht keinen Missbrauch von Sozialleistungen durch Ukrainer
Die Welt
„Wir haben keine Anhaltspunkte für so ein Verhalten“, sagt Andrea Nahles, Chefin der Bundesagentur für Arbeit, zum „Sozialtourismus“-Vorwurf des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Tübigens Oberbürgermeister Boris Palmer hingegen teilt dessen Kritik.
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, sieht keinerlei Hinweise auf einen Missbrauch sozialer Leistungen durch Geflüchtete aus der Ukraine. Nahles wandte sich am Freitag im Bayerischen Rundfunk gegen diesbezügliche Vorwürfe von CDU-Chef Friedrich Merz, die dieser allerdings später zurückgenommen hatte. „Wir haben keine Anhaltspunkte für so ein Verhalten“, betonte Nahles.
Jobcenter würden stattdessen berichten, dass bei Terminen „die Ukrainerinnen und Ukrainer sehr pünktlich sind“ und jeweils die notwendigen Unterlagen dabei hätten. „Die melden sich ab, die verhalten sich vorbildlich“, werde ihr weiter berichtet.
