Nach Hin und Her stehen Greifswalder Parkgebühren fest
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Es hat einige Anläufe gebraucht, aber nun stehen die neuen Anwohnerparkgebühren in Greifswald fest. Wegen einer längeren Hängepartie waren Bewohnerparkausweise zeitweise sogar kostenlos.
Greifswald (dpa/mv) - Nach einem längeren Hin und Her sind die Greifswalder Anwohnerparkgebühren neu geregelt. Bewohnerparkausweise kosten künftig 90 Euro, wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte. Auf diese Summe habe sich die Bürgerschaft geeinigt. Die neue Gebühr gilt demnach für alle Ausweise, die ab Dienstag ausgestellt werden.
Zwischenzeitlich wurden Anwohnerparkausweise sogar kostenlos ausgestellt, weil es Probleme bei der Neuregelung gab. Die vergangenes Jahr erlassene Gebührenordnung, nach der normalerweise 150 Euro pro Jahr fällig waren, wurde als rechtswidrig erachtet. Bei einer weiteren Sitzung konnte sich die Greifswalder Bürgerschaft aber auf keine Höhe verständigen. Als Kompromiss der Forderungen hatte sich Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) für 90 Euro ausgesprochen, was per Verordnung geregelt werden sollte. Eine Prüfung des Rechtsamtes hatte aber ergeben, dass die Gebühren doch nicht allein durch den Oberbürgermeister festgelegt werden können. Darum musste die Bürgerschaft erneut entscheiden.
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