Nach Genehmigung der Fabrik in Brandenburg: Wird Tesla der Hahn zugedreht?
Frankfurter Rundschau
Der US-Elektroautobauer Tesla erhält die Genehmigung für ein Werk in Brandenburg. Jetzt könnte das Unternehmen Schwierigkeiten mit der Wasserversorgung bekommen.
Update vom Sonntag, 06.03.2022, 12.20 Uhr: Nach der Genehmigung des Landes Brandenburg für das Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin könnte ein Gerichtsurteil für Probleme bei der Wasserversorgung am Standort der „Gigafactory“ sorgen. Wegen eines Verfahrensfehlers darf der zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) nach einer Entscheidung des Gerichts im Wasserwerk Eggersdorf kein Wasser fördern.
Der Verband sprach am Samstag von einem „Fiasko“. Der schlechteste Fall sei eingetreten, denn es gehe um die Gesamtmenge im Wasserwerk von 3,759 Millionen Kubikmeter im Jahr, die nun nicht gefördert werden dürfe, erklärte Sprecherin Sandra Ponesky der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn das Land jetzt nicht schnell reagiert und eine Duldung für die Wasserförderung ausstellt, bis das Verfahren nachgeholt wurde, haben wir im Prinzip nicht mehr genug für die öffentliche Trinkwasserversorgung, damit auch nicht für Tesla.“
Wasser soll der US-Elektroautobauer durch einen Versorgungsvertrag mit dem Wasserverband Strausberg-Erkner erhalten, dem die Wasserentnahme nun per Gerichtsurteil untersagt wurde. In dem Verfahren hatte das Verwaltungsgericht die Bewilligung für eine zusätzliche Wasserentnahme in der Wasserfassung Eggersdorf für „rechtswidrig“ und nicht „vollziehbar“ erklärt. Das Gericht begründete die Entscheidung mit einem Verfahrensfehler und gab damit der Klage der Umweltverbände Grüne Liga und Nabu teilweise statt.
Erstmeldung, 04.03.2021: Grünheide - Der US-Elektroautobauer Tesla hat rund zwei Jahre nach dem Baustart grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide bei Berlin erhalten. Das Landesumweltamt habe die Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz mit Auflagen erteilt, teilte die Brandenburger Landesregierung am Freitag mit. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD*) sprach von einem „großen Erfolg“ für das Land.
Die Entscheidung sei „ein kleiner Sonnenstrahl in schwierigen Zeiten“, sagte Woidke. „Wir haben mit vereinten Kräften hart gearbeitet.“ Die Produktion von Elektroautos für den Verkauf könnte in einigen Wochen starten. Tesla hat die Fabrik auf eigenes Risiko über 19 vorzeitige Zulassungen errichtet, obwohl die abschließende Zulassung fehlte. Unternehmenschef Elon Musk* hatte ursprünglich gehofft, in Grünheide schon Mitte 2021 mit der Produktion zu beginnen. Geplant sind in einer ersten Phase bis zu 500 000 Autos pro Jahr mit rund 12 000 Beschäftigten.
