Nach Gaza-Post: Özoguz entschuldigt sich vor Ältestenrat
n-tv
Bundestagsvizepräsidentin Özoguz steht wegen eines Social-Media-Posts zum Gaza-Krieg in der Kritik. So sehr, dass kurz vor dem Wochenende noch der Ältestenrat des Bundestages deswegen zusammenkommt. Dort entschuldigt sich die SPD-Politikerin, der Union reicht das aber nicht.
Der Ältestenrat des Bundestages hat nach dpa-Informationen aus Parlaments- und Teilnehmerkreisen nach einem in der Kritik stehenden Social-Media-Post von Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz über mögliche Konsequenzen beraten. Die SPD-Politikerin hatte auf ihrem Instagram-Account einen Beitrag zum Gaza-Krieg geteilt. Die Union warf ihr daraufhin vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben und forderte eine unverzügliche Sitzung des Gremiums.
Bei dem Treffen am Nachmittag kam es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen zu einer Aussprache. Özoguz habe sich dort erneut entschuldigt. Dies hätten die Vertreter der Ampel-Parteien akzeptiert. Die Union habe die Worte zur Kenntnis genommen und sei bei ihrer Rücktrittsforderung geblieben. "Wir möchten uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen", hatte der Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU, Thorsten Frei, zuvor gesagt.
Eine Rücktrittsabsicht war nach Angaben der Teilnehmer in der Sitzung aber nicht erkennbar. Özoguz ist als Vizepräsidentin neben den anderen Stellvertretern und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas selbst Mitglied des Ältestenrats. Ihm gehören außerdem weitere erfahrene Abgeordnete an.
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