Nähe zwischen Türkei und Russland beunruhigt EU

Während die EU den Handel mit Russland mit Sanktionen beschränkt, intensiviert Ankara die Beziehungen zu Moskau. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern sind besser denn je. In Brüssel beobachtet man die Entwicklung mit Sorge.

Die Europäische Union drängt die Türkei, ihre Handelspolitik gegenüber Russland zu ändern und westliche Sanktionen wegen des Ukrainekriegs umzusetzen. Die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Türkei und Russland gebe "Anlass zu großer Sorge", heißt es in einem Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das EU-Parlament, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. Ebenfalls beunruhigend sei die fortgesetzte Politik der Türkei, "sich den restriktiven Maßnahmen der EU gegen Russland nicht anzuschließen". Das erwarte man aber von einem EU-Beitrittskandidaten.

Borrell verwies dem Bericht zufolge darauf, dass die EU und die Türkei eine Zollunion bilden und damit freien Warenverkehr gewähren, der auch "dual use"-Güter einschließe - also Waren, die zivil und auch militärisch genutzt werden können. Es sei wichtig, dass die Türkei Russland keine Umgehungslösungen anbiete, mahnte Borrell.

In der EU und den USA kursiert seit Monaten der Verdacht, dass die Türkei das westliche Sanktionsregime durchlöchert. Die Türkei hat ihre Exporte nach Russland seit Beginn des Ukraine-Kriegs massiv ausgebaut und kauft auch verstärkt russisches Öl. Im August hatten der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Offenbar nutzten Unternehmen aus dem Westen die Türkei auch gezielt als Schlupfloch, um ihre Produkte weiter nach Russland zu verkaufen, so die Funke-Zeitungen. Die US-Regierung hat der Türkei deshalb bereits mit Sekundär-Sanktionen gedroht.