Missbrauchsverdacht: AfD provoziert Eklat im Landtag
n-tv
Düsseldorf/Bochum/Lünen (dpa/lnw) - Anlässlich des Missbrauchsverdachts um den Vize-Bürgermeister von Lünen hat die AfD-Opposition einen Eklat im Düsseldorfer Landtag provoziert. Ihr Abgeordneter Zacharias Schalley nutzte am Freitag einen von seiner Fraktion auf die Tagesordnung gebrachten Antrag zum "Anstieg sexueller Übergriffe" in NRW-Kitas, um den Lünener Verdachtsfall ins Plenum zu tragen.
Nachdem er davon gehört habe, habe er im Netz bei der SPD Lünen recherchiert, sagte der 32-jährige Historiker. "Und da sehe ich ihn Arm in Arm mit vielen von ihnen hier aus den Reihen der SPD (....). Und jetzt werden sie sich gleich hier hinstellen und sagen, das hätte ja keiner ahnen können."
Im Plenum war die Empörung über diesen provokativen Brückenschlag so groß, dass entgegen den sonstigen Gepflogenheiten, die SPD-Fraktion und einzelne Abgeordnete der anderen Parteien nicht einmal der Überweisung des Antrags in den Familienausschuss zustimmten.
Der Landtag prüft noch eventuelle ordnungsrechtliche Maßnahmen. Falls es eine Ermahnung oder Rüge gäbe, würde die in der nächsten Plenarsitzung erteilt. Der vorsitzende Präsident Christof Rasche äußerte seine Betroffenheit über Schalleys auch von Vorverurteilung geprägten Auftritt. Er sei im Landtagspräsidium zu Neutralität verpflichtet, sagte der Liberale. "Persönlich würde ich hier ganz anders agieren. Das ist mir hier oben nicht erlaubt."
