Ministerpräsidentenwahl: SPD will Mitgliedervotum abwarten
n-tv
Kann noch in der ersten Dezemberhälfte ein neuer Thüringer Ministerpräsident gewählt werden? Die CDU hätte das gerne. Die SPD will in dieser Frage aber nichts überstürzen.
Erfurt (dpa/th) - Bei der Suche nach einem Termin für die Wahl eines neuen Thüringer Ministerpräsidenten will die SPD keine übereilten Entscheidungen. Eine solche Wahl könne erst dann auf die Tagesordnung des Thüringer Landtages gesetzt werden, wenn die Thüringer SPD-Mitglieder im Zuge ihres Mitgliederentscheids darüber befunden hätten, ob sich die Partei an einer sogenannten Brombeer-Koalition beteiligen solle oder nicht, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Das gebiete nach Einschätzung der SPD-Abgeordneten der Respekt gegenüber den Parteimitgliedern.
Dass die Thüringer CDU gerne so schnell wie möglich einen neuen Ministerpräsidenten wählen wolle, spiele für die Überlegung der Sozialdemokraten deshalb keine Rolle. "Der Schmerz der CDU kann nicht unser sein", sagte der Sprecher.
Die SPD-Mitglieder können noch bis zum 9. Dezember um 12.00 Uhr darüber entscheiden, ob sie den Entwurf für einen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD mittragen oder nicht. Wie auch immer die Entscheidung ausfällt, sie muss dann noch vom SPD-Landesvorstand bestätigt werden. Vermutlich wird die dafür nötige Landesvorstandssitzung der SPD am Abend des 9. Dezember stattfinden.
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