Ministerium will Räume nicht auf Reserve für Prozesse mieten
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Erfurt (dpa/th) - Trotz Problemen beim Durchführen von größeren Prozessen in der Corona-Pandemie will das Thüringer Justizministerium keine größeren Räume auf Reserve anmieten. "Reserveanmietungen sind grundsätzlich nicht geplant, da mit diesen ein sehr hoher finanzieller Aufwand verbunden wäre", sagte eine Sprecherin des Justizministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings wolle sie auch nicht gänzlich ausschließen, dass dieser Schritt in Zukunft doch noch erwogen werden könne.
Mit einem neuen Erlass will das Justizministerium erreichen, ausreichend Zeit zu haben, "eine geeignete Unterbringung in einem Markterkundungsverfahren zu gewährleisten".
Hintergrund für die Diskussion um eine Anmietung von Räumen sind abgesagte Prozesse am Landgericht Erfurt, für die sich keine geeigneten Räume finden ließen. In einem dieser Prozesse geht es um den Verkauf einer großen Menge Drogen. In dem anderen Verfahren geht es um einen mutmaßlich rechtsextremen Überfall in Erfurt Mitte 2020.
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