Ministerium: Aussage von Landkreis zur Impfpflicht Hilferuf
n-tv
Greifswald (dpa/mv) - Vom Schweriner Gesundheitsministerium kommt nach Aussagen des Landkreises Vorpommern-Greifswald zur berufsbezogenen Impfpflicht Verständnis. Dass der Landkreis erklärt habe, diese nicht durchsetzen zu können, werte das Ministerium als Hilferuf, sagte Sprecher Alexander Kujat am Mittwoch. ""Können" ist ein Hilferuf - so haben wir das auch verstanden". Ein Rechtsbruch wäre hingegen die Aussage gewesen "Wir werden's nicht umsetzen". Das sei nicht der Fall, wie der Landkreis auch noch einmal klargestellt habe.
Landkreissprecher Achim Froitzheim hatte am Dienstag mit Blick auf coronabedingte Belastungen des Gesundheitsamtes und von Teilen der Verwaltung erklärt, "die Kontrolle und Durchsetzung dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht können wir deshalb nicht erfüllen". Am Mittwoch stellte der Landkreis klar, die Impfpflicht umzusetzen. Man habe nie angekündigt, diese "nicht umsetzen zu wollen", sondern nur auf Probleme dabei verwiesen.
Mit Blick auf die Einführung der Impfpflicht für Mitarbeiter etwa in Pflegeheimen und Krankenhäusern gibt es laut Kujat "viele, viele Fragen und viel Unmut, den wir auch zum Großteil verstehen können". Bund, Land und Kommunen müssten alle einen Beitrag leisten.
Auch die übrigen Städte und Kreise im Nordosten hatten in Schreiben an die Landesregierung erklärt, dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Regelungen "im vorgegebenen Umfang und zum vorgesehenen Zeitpunkt definitiv nicht leistbar sind".
Die Sonne lässt sich dieses Jahr in Rheinland-Pfalz und im Saarland an Weihnachten eher selten blicken. Stattdessen wird es neblig und bewölkt. Wie kalt wird es?
Unbekannte sprengen einen Geldautomaten im Landkreis Leipzig und entkommen mit Bargeld. Die Wucht der Detonation beschädigt auch angrenzende Gebäude.
Fünf Menschen wurden getötet, mehr als 200 verletzt. Die Amokfahrt auf dem Weihnachtsmarkt ist für viele Menschen ein traumatisches Erlebnis. Es gibt Hilfe für die Bewältigung.
In der Nacht werden mehrere Falschfahrer auf einer Autobahn in der Oberpfalz gemeldet - und das innerhalb weniger Stunden. Die Polizei muss mehrere Male ausrücken.
Nach bald drei Jahren Krieg gehen der Ukraine immer mehr die Rekruten aus, um Verluste an der Front auszugleichen. Tausende Männer fliehen vor der Zwangsrekrutierung, weil sie weder töten noch sterben wollen. Zwei Ukrainer sprechen mit ntv.de über ihre Flucht aus dem "Gefängnis Ukraine".
Ein Auto überschlägt sich auf der Autobahn. Als die Sanitäter eintreffen, fehlt von dem Fahrer jede Spur.
Zwei Autos stoßen in Berlin-Kreuzberg zusammen. Sieben Menschen werden zum Teil schwer verletzt.
Ein Auto kommt von der Straße ab und verursacht diverse Schäden - auch zwei Menschen werden verletzt.
Bei einem Weihnachtsspaziergang kann in Hessen der Regenschirm meist zu Hause bleiben. Doch sonderlich freundlich wird es dennoch nicht.
In Weihnachtsgottesdiensten setzen viele Geistliche auf Versöhnung und Frieden - und rufen dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Kardinal Marx thematisiert auch den Anschlag von Magdeburg.
Die Stimmung hat sich gedreht in Deutschland, sagt der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer. Er sorgt sich vor Ausgrenzung und Entsolidarisierung.