Ministerin: Gendergerechte Toiletten können auch Geld sparen
n-tv
Der Wiesbadener Landtag debattiert in dieser Woche etwa über die Nato, den Nahost-Krieg und die NS-Zeit. Aber auch sehr menschliche Bedürfnisse des Alltags werden zum Thema in Hessens Hohem Haus.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Sogenannte gendergerechte Toiletten können laut Hessens Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) auch Geld sparen. Auf eine entsprechende Frage des Grünen-Abgeordneten Felix Martin mit Blick auf Unisex-Toiletten etwa in Zügen und Flugzeugen sagte die Ministerin im Wiesbadener Landtag: "Das ist zutreffend." Manche Parlamentarier lachten.
Öffentliche Toiletten sind ansonsten meist nach Geschlecht getrennt: Es gibt welche für Frauen und welche für Männer. Nicht-binäre Menschen, die sich nicht eindeutig einem Geschlecht zuordnen, könnten sich hier unwohl fühlen. Inzwischen sind zunehmend auch genderneutrale Unisex-Toiletten für ausnahmslos alle Menschen im Gespräch.
Frank Grobe von der AfD-Opposition hatte unter anderem nach den Kosten für gendergerechte Toiletten in Hessen gefragt. Sozialministerin Hofmann antwortete, dies könne sie nicht beziffern, da verschiedene staatlichen Ebenen dafür zuständig seien. Das Grundgesetz schütze die geschlechtliche Identität aller Menschen. Keinesfalls sollten hier die Interessen von Minderheiten beschnitten werden, egal, wie klein sie seien.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Die Brandenburger AfD zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Springer in den Bundestagswahlkampf. Der AfD-Mitgründer Gauland kandidiert nicht mehr in Brandenburg und sagt, warum.
Er will mit seinem Fahrrad eine Bundesstraße überqueren. Dabei kommt es zum Zusammenprall mit einem Auto. Der 85-Jährige kommt lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus.
Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.
Wie geht es für die FDP nach dem Ampel-Aus weiter? In der bevorstehenden Bundestagswahl sieht die hessische FDP-Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger Chancen auf einen Neuanfang.
Ein Mann will sein geparktes Auto starten. Es gibt einen Knall, sein Wagen fängt an zu brennen. Doch es bleibt nicht bei einem Fahrzeug.
Im Krieg der Hamas und Israel gehört der türkische Präsident Erdogan zu den stärksten Unterstützern der radikalislamischen Terrororganisation. Daher lobt er auch den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu - und sieht darin eine Lektion für die westliche Welt.
Nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen zeichnet sich ein Wetterumschwung ab: Meteorologen erwarten milde Temperatur und stürmisches Wetter.
Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die Grünen im Saarland habe ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. An der Spitze steht die Juristin Jeanne Dillschneider.
Die Grünen in Sachsen sind bei den Versuchen einer Regierungsbildung außen vor. Sie sparen nicht mit Kritik an CDU und SPD - und ziehen Grenzen für eine Zusammenarbeit im Landtag.