Ministerin fordert Integration aller zuwandernden Afghanen
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD) hat sich für die Integration aller Afghanen ausgesprochen, die nach der Machtübernahme der Taliban nach Deutschland auswandern. "Der Zugang zu Integrationsmaßnahmen wie Sprachkursen sollte unabhängig vom rechtlichen Status und den unterschiedlichen Zugangswegen aus Afghanistan möglich sein", sagte Drese am Dienstag.
"Während beispielsweise registrierte afghanische Ortskräfte und humanitär Zugewanderte nach momentaner Rechtslage von Anfang an Zugang zu Integrationsleistungen erhalten, gilt für sonstige Zuwandernde, dass sie nach wie vor im normalen Asylantragverfahren betreut werden." Das schaffe ein Mehrklassen-Verfahren beim Umgang von Menschen mit gleicher Nationalität. Die Bleibeaussichten für Afghanen sind aus Sicht von Drese generell hoch. Deshalb seien zügig bundesweit einheitliche Regelungen nötig, um alle Flüchtlinge rasch zu integrieren.
Bei der oppositionellen AfD rief der Vorstoß heftige Kritik hervor. "Integrationsministerin Drese will massenhaft und wahllos Afghanen aufnehmen", erklärte die Landtagsfraktion am Dienstag. Ihr Vorstoß grenze an Rechtsbruch, meinte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes.
Erlaubt war nur Tempo 100. Das war einem jungen Fahranfänger egal, er drückte mächtig aufs Gaspedal. Die Polizei war aber zur Stelle.
Er soll zahlreiche Brände gelegt haben. Nun haben Ermittlungen und Hinweise aus der Bevölkerung die Polizei auf die Spur eines 35-Jährigen gebracht.
Die Industrie ist in der schwierigsten Lage seit vielen Jahrzehnten. Zum Jahresauftakt hat sich der Abwärtstrend fortgesetzt.
In Recklinghausen bricht ein Brand in einem Heizkraftwerk aus. Die Feuerwehr kommt mit massiven Kräften - und kann die Flammen schnell eindämmen.
Ein Auto kommt auf der falschen Spur entgegen, die Fahrerin muss ausweichen. Ein Junge wird bei dem Unfall in Thiendorf verletzt.
Die Grünen wollen die massiven Schuldenpläne von Union und SPD nicht einfach durchwinken. Das ist verständlich und in der Sache richtig. Aber nach ihrem großen Auftritt im Bundestag ist nun die Zeit für Zugeständnisse gekommen.
Nach dem Kriegsbeginn in der Ukraine wuchs die Sorge vor Gasmangel. Bundesweit gab es Aufforderungen zum Energiesparen. So haben die Aufrufe in Thüringen gewirkt.
Sie helfen, Menschenleben zu retten oder Tatverdächtige festzunehmen. Die Hilfe von Hubschraubern ist für die Polizeiarbeit unerlässlich. So sieht die Bilanz für das vergangene Jahr aus.
Bei einer Seniorin klingelt das Telefon, sie nimmt den Hörer ab. Der mehrstündige Anruf bringt die Frau am Ende des Tages um ihre Ersparnisse.
Die US-Regierung setzt ihren radikalen Kurs fort. Aus einer offiziellen Datenbank sind mehrere historische Bilder verschwunden - darunter Fotos eines berühmten Atombombers aus dem Zweiten Weltkrieg. Das Pentagon stört sich offenbar an dessen Namen.
Ein Bus prallt gegen ein Auto - mehrere Menschen werden verletzt.
Eine Passantin entdeckt an einem Haus in Berlin-Mitte eine Schmiererei und ruft die Polizei. Nun ermittelt der polizeiliche Staatsschutz.
Ein Jugendlicher erleidet in Hamburg Stichverletzungen. Er wird gefunden, der Täter bislang nicht.