
Ministerin besucht Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) will sich über die Situation von Flüchtlingen in Thüringen informieren. Dazu reise sie in die Kommunen, um sich vor Ort ein Bild unter anderem über deren Unterbringung zu machen, teilte das Ministerium am Montag mit. Erste Station werde an diesem Freitag der Landkreis Nordhausen sein, um dort die beiden Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in Sülzhayn zu besichtigen. Auch einen Bürgerdialog zum Thema Migration und Integration werde es geben.
Am 1. September will Denstädt dann nach Greiz. Neben einem Treffen mit Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) steht dann ein Besuch der Gemeinschaftsunterkunft Schönfeld auf dem Programm. Schweinsburg hatte zuletzt eine Klage mehrerer Landkreise gegen Regeln zur Kostenerstattung bei der Flüchtlingsversorgung angekündigt.

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.