Ministerien müssen nach Rede und Antwort stehen

München (dpa/lby) - Zwei Häftlinge haben in den vergangenen Monaten unabhängig voneinander aus bayerischen Gerichten fliehen können. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und ein Vertreter des Innenministeriums müssen dem Rechtsausschuss des Landtags am Donnerstag (9.15 Uhr) dazu Rede und Antwort stehen, wie so etwas in Zukunft verhindert werden kann. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist wegen anderer Termine nicht persönlich im Landtag, er wird von Landespolizeipräsident Michael Schwald vertreten.

Eisenreich und Herrmann stehen auch bei der Landtagsopposition in der Kritik. Wenige Wochen nach dem ersten Fall, als ein verurteilter Mörder aus dem Amtsgericht Regensburg entkommen und erst nach tagelanger Flucht in Frankreich wieder gefasst werden konnte, ereignete sich eine zweite Flucht nach ähnlichem Strickmuster. In Coburg sprang ein Sexualstraftäter aus einem Fenster des Gerichtsgebäudes. Er wurde einen Tag später nach aufwendiger Suche wieder dingfest gemacht.

Eisenreich hatte unmittelbar nach den Vorfällen alle Gerichte in Bayern aufgefordert, ihre Sicherheitskonzepte darzulegen. Allerdings liegt die Aufsicht über Häftlinge bei Gerichtsverhandlungen und auf dem Weg dahin vor allem bei der Polizei und damit beim Innenministerium. Fraglich blieb etwa, warum den Straftätern in Sitzungspausen nicht wieder die während der Verhandlung entfernten Hand- oder Fußfesseln angelegt worden waren.