Minister: Klimageld sollte so einfach wie möglich kommen
n-tv
Heizen mit fossilen Energien wird in den kommenden Jahren teurer. Ein Klimageld soll eigentlich für Entlastung sorgen, aber lässt auf sich warten. Nun machen Thüringen und andere Länder Druck.
Erfurt/Berlin (dpa/th) - Bürgerinnen und Bürger sollten nach Ansicht von Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) möglichst rasch ein Klimageld bekommen. Die geplante Auszahlung sei einfach, transparent und unbürokratisch, sagte er am Freitag. "Es wirkt direkt und sichtbar: als Gutschrift auf dem Konto. Deshalb sollte es kommen, so einfach und so schnell wie möglich." Es gehe um Verlässlichkeit und Vertrauen, mahnte er.
Das Klimageld soll nach Plänen der Ampel-Koalition die Mehrbelastung für Bürgerinnen und Bürger durch einen steigenden CO2-Preis beim Tanken und Heizen mit fossilen Energien ausgleichen. Jeder Bürger soll Geld vom Staat zurückbekommen. Das würde allerdings Milliarden kosten. Es ist umstritten, ob und wann die Koalition ihre Ankündigung umsetzt.
Bundesrat fordert Regierung zu mehr Tempo auf
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.