Minister: Bis zu 30 Prozent der Flüchtenden Corona-positiv
n-tv
Lebach (dpa/lrs) - Der Andrang von Flüchtlingen aus der Ukraine in der Landesaufnahmestelle im saarländischen Lebach ist derzeit groß. "Die Situation ist sehr angespannt", sagte Innenminister Klaus Bouillon (CDU) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben 1050 Plätze und wir sind seit zwei Tagen überbelegt in Lebach." Es komme erschwerend hinzu, dass bei den Neuankömmlingen aus der Ukraine bis zu 30 Prozent Corona-positiv seien.
"Und ich rechne noch mit deutlichen Steigerungen, was die Corona-Situation angeht", sagte er vor Ort. Die Quarantäneplätze in der Einrichtung seien aktuell bis auf zwei oder drei Wohnungen belegt, nicht aber nur von Menschen aus der Ukraine, sagte Bouillon.
Bislang seien in Lebach mehr als 600 Ukrainer registriert worden. Der Minister ging davon aus, dass man ab jetzt pro Woche mit 400 bis 500 Flüchtlingen rechnen müsse. "Oberstes Gebot ist: Keiner wird abgewiesen, jede Person bekommt ein Dach über dem Kopf, Essen und Trinken." Das Land habe Kapazitäten in mehreren Städten angemietet: bei der Lebenshilfe in Homburg 88 Plätze, in einem Hotel in Oberthal 100 Plätze, in der Landessportschule 40 Plätze, in der Jugendherberge 100 Plätze plus ein Hotel in Bexbach.
Ziel sei, die Menschen fünf Tage nach der Registrierung in die Kommunen zu bringen. Um die Menschen zu registrieren, werde in Lebach in einem Zwei-Schicht-System derzeit 16 Stunden täglich gearbeitet, sagte der Minister. Es gebe bei manchen Unverständnis darüber, dass eine Registrierung dauere. "Da bitte ich um Verständnis, denn der Gesetzgeber verlangt es ja. Wir müssen wissen, wer zu uns kommt." Wie viele Menschen privat ins Saarland gekommen seien, wisse man allerdings nicht.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.