Migration: Thüringer SPD-Chef bringt Jusos gegen sich auf
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Bei der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer hatte sich Thüringen enthalten. SPD-Chef Georg Maier findet das bedauerlich. Doch die Jugendorganisation der Sozialdemokraten sieht das ganz anders.
Erfurt (dpa/th) - Mit seiner Position zur Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer hat Thüringens SPD-Chef Georg Maier Kritik der Jusos auf sich gezogen. "Die Jusos Thüringen reagieren mit Unverständnis auf die Kritik Maiers zum Abstimmungsverhalten Thüringens", teilte der Thüringer Landesverband der Jugendorganisation der SPD am Samstag mit.
Der Bundesrat stimmte am Freitag der Einstufung von Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten zu. Mit dem Schritt soll die steigende Zahl von Asylsuchenden begrenzt werden. Bisher wurden kaum Asylersuchen von Menschen aus den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken anerkannt. Die Einstufung als sichere Herkunftsländer soll nun auch schnellere Verfahren ermöglichen. Thüringen enthielt sich bei der Abstimmung in der Länderkammer. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte die Einstufung kritisiert.
"Ich fordere Georg Maier auf, sich gegen die Ausweitung von sicheren Herkunftsländern auszusprechen, wie es auch die deutliche Mehrheit seiner Partei auf dem Landesparteitag in Meiningen vor zwei Wochen getan hat", erklärte Jusos-Landeschefin Melissa Butt in der Mitteilung.
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