Migration: Thüringer SPD-Chef bringt Jusos gegen sich auf
n-tv
Bei der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer hatte sich Thüringen enthalten. SPD-Chef Georg Maier findet das bedauerlich. Doch die Jugendorganisation der Sozialdemokraten sieht das ganz anders.
Erfurt (dpa/th) - Mit seiner Position zur Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer hat Thüringens SPD-Chef Georg Maier Kritik der Jusos auf sich gezogen. "Die Jusos Thüringen reagieren mit Unverständnis auf die Kritik Maiers zum Abstimmungsverhalten Thüringens", teilte der Thüringer Landesverband der Jugendorganisation der SPD am Samstag mit.
Der Bundesrat stimmte am Freitag der Einstufung von Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten zu. Mit dem Schritt soll die steigende Zahl von Asylsuchenden begrenzt werden. Bisher wurden kaum Asylersuchen von Menschen aus den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken anerkannt. Die Einstufung als sichere Herkunftsländer soll nun auch schnellere Verfahren ermöglichen. Thüringen enthielt sich bei der Abstimmung in der Länderkammer. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte die Einstufung kritisiert.
"Ich fordere Georg Maier auf, sich gegen die Ausweitung von sicheren Herkunftsländern auszusprechen, wie es auch die deutliche Mehrheit seiner Partei auf dem Landesparteitag in Meiningen vor zwei Wochen getan hat", erklärte Jusos-Landeschefin Melissa Butt in der Mitteilung.
Run 3 Space | Play Space Running Game
Traffic Jam 3D | Online Racing Game
Duck Hunt | Play Old Classic Game
Das Streitgespräch zwischen Palmer und Frohnmaier sorgt in Tübingen für Wirbel. Was über Ablauf, Livestream und Proteste am Veranstaltungsabend bekannt ist.
Dauerhaftes Blinken bei Windrädern gehört in Brandenburg der Vergangenheit an – außer in der Nähe von Flugplätzen.
Am 14. September findet in ganz Deutschland wieder der Tag des offenen Denkmals statt. In Lübeck laden zahlreiche unter Denkmalschutz stehende Gebäude zu Besichtigungen und Führungen ein.
272 Männer und Frauen beginnen neu eine Ausbildung oder ein Studium bei der Polizei in Sachsen-Anhalt. Dazu wurden sie zu Polizeianwärtern ernannt.
Nach einem Überfall auf einen jungen Mann ermittelt die Polizei. Der Täter flüchtete mit zwei Handys und einer Uhr.
Das ganze Jahr über schreibt das Land MV Lehrerstellen zur Besetzung aus. Aktuell sind es laut Bildungsministerium 100.
Als ein 72-Jähriger nicht mehr von einer Traktorfahrt nach Hause kommt, schlägt seine Tochter Alarm. Die Polizei rückt zu einer nächtlichen Suchaktion aus.
Schüsse in Südthüringen: Ein Senior sorgt für Aufregung, als er mit einer Waffe gesichtet wird. Warum die Kripo nun mehrere Funde genauer unter die Lupe nimmt.
Mit Alkohol im Blut am Steuer: Ein 36-Jähriger manövriert sein Frachtschiff gefährlich über den Mittellandkanal. Wie die Fahrt schließlich endete.
Sie sollen von Auffälligkeiten gewusst und nichts unternommen haben: Jahre nach Bekanntwerden einer Vergewaltigungsserie durch einen Arzt sollen leitende Mitarbeiter der Klinik vor Gericht.
Er ist klein, kann aber große Schäden in der Landwirtschaft verursachen. Aber die Bevölkerung kann im Kampf gegen den Schädling einiges tun.
Nach dem Messerangriff in Dresden muss der junge Mann zur Genesung vorerst in der Stadt bleiben. Beinahe hätte es ihn bei dem Angriff in einer Straßenbahn noch schlimmer getroffen.
Tausende Soldaten, Dutzende Schiffe, Dutzende Flugzeuge, Hunderte Fahrzeuge: Nato-Staaten üben in den kommenden Tagen die Verlegung von Mensch und Material nach Litauen. Die Aktion dient nach Bundeswehr-Angaben der Abschreckung - und überschneidet sich mit einem russischen Manöver.