Merz: Union ist "schwerer Sanierungsfall"
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Nach dem tiefen Sturz beginnt die Einkehr: Beim Deutschlandtag der Jungen Union hält Friedrich Merz seiner Partei den Spiegel vor - bezeichnet sie nach der Niederlage bei der Bundestagswahl als "insolvenzgefährdet". Eine bestimmte Debatte will er aber noch nicht führen.
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat seine Partei beim Deutschlandtag der Jungen Union aufgefordert, jetzt keine Personalfragen in den Vordergrund zu stellen. "Wir sollten uns ausschließlich mit der Frage beschäftigen, wie kommen wir da wieder raus?", sagte der Wirtschaftsexperte und frühere CDU/CSU-Fraktionschef. In seiner Rede bezeichnete er die Union nach dem desaströsen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl als "insolvenzgefährdeten schweren Sanierungsfall".
Die Union habe 2021 im Vergleich zu 2013 rund ein Drittel ihrer Wähler verloren. "Wir sollten die Frage beantworten, was können nur wir, was die anderen nicht können", sagte Merz. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Hochsauerland wurde beim Einzug in die Halle Münsterland begeistert empfangen. Während seiner Rede reagierten die 317 Delegierten deutlich verhaltener auf seine Anmerkungen. "Das ist jetzt nicht die Zeit für Partys. Das ist die Zeit für ernsthafte politische Auseinandersetzungen", sagte Merz.
Drei Autos sind in einen Unfall auf der A23 bei Pinneberg involviert. Zwei Menschen werden dabei verletzt. Für die Landung eines Rettungshubschraubers muss die Autobahn kurzzeitig gesperrt werden.
Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Bautzen in Sachsen müssen sich länger als erwartet nach Mobilitätsalternativen umsehen.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
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Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.
Es zeigt sich im Abwasser und bei der Zahl der gemeldeten Fälle: Weniger Menschen erkranken an Grippe. Ist der Gipfel der Grippewelle überschritten?