Merz: "Frau Wagenknecht will gar nicht regieren"
n-tv
In Thüringen und Sachsen könnten bald Brombeer-Koalitionen regieren. Doch die Gespräche zwischen CDU, SPD und BSW laufen schleppend. CDU-Chef Merz sieht in BSW-Chefin Wagenknecht die Schuldige. Sollte sie an ihren Maximalforderungen festhalten, empfiehlt er ihr eine Alternative.
Angesichts schwieriger Sondierungen mit dem BSW nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat CDU-Chef Friedrich Merz Zweifel am Regierungswillen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bekundet. Sein Stand sei, dass die Landtagsabgeordneten in Thüringen und in Sachsen eher bereit seien, Gespräche zu führen als Wagenknecht, sagte der Unionsfraktionschef in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Frau Wagenknecht will gar nicht regieren."
Wagenknecht wolle verhindern, dass das BSW in politische Verantwortung kommt. "Sie will einen Bundestagswahlkampf führen, in dem sie ständig Nein sagt und die Positionen von Russland und (dessen Präsidenten Wladimir) Putin vertritt. Und das kann sie nicht gut, wenn sie zwischendurch auch in der politischen Verantwortung steht", sagte Merz.
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