Merkel hätte sich mehr Mut gewünscht
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Nach dem US-Russland-Gipfel wirbt die Kanzlerin in der EU für ein ähnliches Format mit dem Kremlchef. Aber viele Staatschefs wollen nicht mit Putin reden. Am heftigsten tobt der Streit aber um ein anderes Thema: Ungarns Gesetz zur Homosexualität und die Frage, inwieweit es mit den Werten der EU vereinbar ist.
Die EU-Staaten haben sich auf ein schärferes Vorgehen gegen künftige Rechtsbrüche Russlands geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte sich aber beim EU-Gipfel nicht mit dem Vorschlag durchsetzen, auch wieder Spitzentreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Auge zu fassen. "Man konnte sich heute nicht darauf einigen, dass wir auf Leitungsebene, also auf Chefebene uns sofort treffen", sagte Merkel in der Nacht in Brüssel. An Formaten und Bedingungen für einen Dialog mit Russland werde nun gearbeitet. "Ich persönlich hätte hier mir einen mutigeren Schritt gewünscht", sagte die CDU-Politikerin zum Abschluss des ersten Gipfeltags. In der Russland-Politik hatten Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron für eine Kurskorrektur geworben: einerseits härtere, koordinierte Sanktionen bei Rechtsverstößen Russlands, andererseits aber auch die Option auf EU-Spitzentreffen mit Putin. Viele EU-Staaten hatten jedoch Bedenken.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
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