Menschen ohne Krankenversicherung - Aus für Projekte?
n-tv
Mit mehreren Hunderttausend Euro unterstützt das Land Projekte, die Menschen ohne Krankenversicherung einen besseren Zugang zu medizinischer Behandlung ermöglichen. Nun droht das finanzielle Aus.
Stuttgart (dpa/lsw) - Modellprojekte für die anonyme medizinische Behandlung für Menschen ohne Krankenversicherung stehen in Baden-Württemberg möglicherweise vor dem Aus. Denn die finanzielle Unterstützung durch das Land ist befristet und die Weiterfinanzierung für die Jahre 2025 und 2026 von den Ergebnissen der Haushaltsberatungen abhängig.
Das Sozialministerium setzt sich sehr für eine Fortführung der Förderung ein, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts waren im Jahr 2019 in Deutschland hochgerechnet rund 61.000 Personen nicht krankenversichert und besaßen auch keinen sonstigen Anspruch auf Krankenversorgung. Zahlen für Baden-Württemberg gibt es nicht.
Die Landesregierung fördert seit 2023 mit mehreren Hunderttausend Euro zehn Projekte, die Betroffenen leicht jeweils medizinische Behandlungs- oder Beratungsangebote unterbreiten. Außerdem beraten sie Bedürftige dabei, sich wieder in das Versicherungssystem einzugliedern. Aktuell werde darüber beraten, ob die Förderprojekte weiter finanziert werden könnten. Sofern Mittel für die Jahre 2025/2026 zur Verfügung stehen, könnten Organisationen, die bisher schon Gelder erhalten, sich für eine weitere Förderung bewerben.