Melnyk bei Lanz: Deutschland ist gleichgültig

Nachdem Russland die Ukraine angegriffen hat, stellt sich in den abendlichen Polit-Talkshows die Frage nach der Ausstattung der Bundeswehr. Der ukrainische Botschafter Melnyk beklagt die Gleichgültigkeit Deutschlands bei der Waffenlieferung, Finanzminister Lindner verlangt eine bessere Ausrüstung der Armee.

Nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine beklagt sich der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bei Markus Lanz über die Politik der Ampelregierung. Sie verhalte sich gleichgültig, sagte Melnyk bei Markus Lanz im ZDF. Er habe immer wieder mit deutschen Politikern über Waffenlieferungen verhandeln wollen. Die hätten sich ihm gegenüber jedoch "kaltherzig und stur" verhalten. Jede Bitte, seinem Land zu helfen, sei einfach abgeschmettert worden, klagte er.

Einen Grund dafür hatten in den letzten Tagen mehrere Politiker genannt: Die Bundeswehr sei nicht in der Lage zu helfen, kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz am Mittwochabend. Einen Tag später beschreibt Bundesfinanzminister Christian Lindner die Lage der Armee bei Sandra Maischberger im Ersten so: "Wir müssen uns mit der Tatsache vertraut machen, dass unsere Bundeswehr seit vielen Jahren auf Verschleiß gemanagt worden ist." Bündnisverteidigung müsse wieder politische Priorität sein, so der FDP-Politiker. Die Bundeswehr könne momentan ihrem Auftrag nicht gerecht werden. "Darum muss es eine Zäsur geben. Das würde ich gerne umsetzen."

In der Finanzplanung der letzten Regierungen seien die Verteidigungsausgaben kontinuierlich gesunken, kritisiert Lindner. So etwas passe nicht mehr in die heutige Zeit. "Die Mittel für die Bundeswehr werden weiter steigen müssen", sagt der Finanzminister.