Mehr als 1,9 Milliarden Euro Steuern erhoben
n-tv
Der Zoll in Sachsen-Anhalt hat 2023 Erfolge vorzuweisen. Der Rückgang der Arbeitgeberprüfungen stand hohen Einnahmen gegenüber.
Magdeburg (dpa/sa) - Beamtinnen und Beamten des Zolls haben im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt Milliarden an Steuern und Zöllen eingetrieben, Schwarzarbeit aufgedeckt und große Mengen Tabakwaren und Feuerwerkskörper beschlagnahmt. Es seien mehr als 1,9 Milliarden Euro Steuern und Zölle erhoben worden, teilte die Leiterin des Hauptzollamts Magdeburg, Nora Stiller, am Freitag in Magdeburg mit. Der größte Teil davon waren Energiesteuern - rund 1,46 Milliarden Euro.
Zahlreiche Prüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen führten zu Nacherhebungen und Rückforderungen in Höhe von 2,21 Millionen Euro und Erstattungen in Höhe von 890.270 Euro. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 2174 Ermittlungsverfahren eingeleitet - 612 weniger als im Jahr zuvor. Zudem wurden Buß- und Warngelder in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro verhängt - im Vorjahr waren es 722.000 Euro.
Allerdings verzeichnete der Zoll knapp 26 Prozent weniger Arbeitgeberprüfungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit als im Jahr 2022. Insgesamt zählte das Hauptzollamt 1339 Prüfungen, deren Schwerpunkt auf dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe sowie das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe lag. Demnach belaufen sich die festgestellten Schäden durch Schwarzarbeit auf rund 9 Millionen Euro. Den Angaben zufolge wurden zudem rund 683.000 Zigaretten, 204 Kilogramm Wasserpfeifentabak sowie knapp 326 Kilogramm Feuerwerkskörper sichergestellt.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.