Massenprotest gegen Regierung in Madrid
DW
In der spanischen Hauptstadt sind zehntausende Menschen gegen die Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez auf die Straße gegangen. Rechte Parteien hatten zu der Demonstration aufgerufen.
Die Kundgebungsteilnehmer versammelten sich in der Innenstadt von Madrid und bezeichneten Sanchez als Verräter. Sie schwenkten spanische Flaggen und forderten seinen Rücktritt. Redner warfen der Regierung vor, Bündnisse mit Separatisten in Katalonienund anderen Regionen einzugehen.
Nach Regierungsangaben waren rund 30.000 Menschen einem Aufruf mehrerer rechter Gruppen sowie der konservativen Volkspartei (PP) und der rechtsextremen Partei Vox gefolgt. Die Organisatoren sprachen von 700.000 Teilnehmern.
Anlass für den Protest ist eine umstrittene Strafrechtsreform. Vox-Chef Santiago Abascal bezeichnete Sanchez' Kabinett zu Beginn der Demonstration als "schlimmste Regierung der Geschichte". Sie habe "die Spanier gespalten und Vergewaltiger und Putschisten freigelassen".
Die spanische Rechte ist empört über die Entscheidung der sozialistischen Regierung, den Straftatbestand des Aufruhrs abzuschaffen. Auf dessen Grundlage waren neun katalanische Separatistenführer wegen ihrer Rolle beim gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2017 verurteilt worden.
Im Dezember hatte das spanische Parlament nach heftigen Debatten den Straftatbestand des Aufruhrs im Rahmen einer Reform des Strafgesetzbuches abgeschafft und durch den Straftatbestand der Störung der öffentlichen Ordnung ersetzt. Dieser sieht weniger strenge Strafen vor.
Die rumänische Wahlbehörde hat die Kandidatur des prorussischen Politikers Calin Georgescu für die Präsidentenwahl im Mai abgewiesen. Die Folge: Gewaltbereite Anhänger des Rechtsextremisten gehen auf die Barrikaden.
Wegen Arbeitsniederlegungen an vielen deutschen Airports bleiben viele Flieger am Boden. Der Wirtschaftsexperte Mark Carney soll Kanada führen. Das Wichtigste in Kürze.
Gute Nachrichten für künftige Astronauten und Astronautinnen: Dicht unter der Oberfläche des Mondes könnte es vielerorts gefrorenes Wasser geben.
Wegen Warnstreiks an 13 deutschen Airports werden wohl mehr als 500.000 Menschen ihre Reise nicht wie geplant antreten können. Der Flughafenverband spricht von einem "Horrorszenario".
CDU/CSU und SPD haben in ihren Sondierungsgesprächen eine erste Hürde auf dem Weg zu einer neuen gemeinsamen Bundesregierung genommen. Doch viele Fragen sind noch offen.
Der Schritt erfolgt nur rund eine Woche vor dem möglichen Urteil gegen Yoon Suk Yeol im Amtsenthebungsverfahren. Die südkoreanische Justiz ist sichtlich darum bemüht, bis zuletzt äußerste Korrektheit an den Tag zu legen.
Die Gewalt in der Region Latakia eskaliert weiter. In Berichten von Aktivisten ist von regelrechten Hinrichtungen die Rede. Zeigt Syriens neue Führung ihr wahres Gesicht oder sind letztlich Assad-Getreue verantwortlich?
Auf Geheiß aus Washington liefert Maxar der Ukraine derzeit keine Satellitenaufnahmen. Syriens Übergangspräsident reagiert auf mutmaßliches Massaker. Das Wichtigste in Kürze.
In früheren Hochburgen von Assad-Anhängern im Westen Syriens ist es zu heftigen Kämpfen mit Regierungstruppen gekommen. Es sind die schwersten Auseinandersetzungen seit dem Sturz des Machthabers im Dezember.
Auch der achten Testflug der SpaceX-Riesenrakete "Starship" ist gescheitert. Kurz nach dem Start brach der Kontakt zu dem oberen Modul ab. Trümmerteile gingen über Florida und der Karibik nieder.
Die Europäische Union will sich nicht länger nur auf den Schutz der USA verlassen. US-Präsident Trump nimmt die gegen Kanada und Mexiko verhängten Sonderzölle wieder zurück. Das Wichtigste in Kürze.
Die Situation von Frauen und Mädchen hat sich weltweit erheblich verschlechtert. Globale Krisen verschärfen die Lage, wie aus einer Bilanz der Vereinten Nationen zum Weltfrauentag hervorgeht.
Es handelte sich um ein Manöver nahe der Grenze zu Nordkorea. Der Pilot eines südkoreanischen Kampfjets löste irrtümlich den Abwurf von acht Bomben über einem Dorf aus.