Markus Lanz (ZDF) attackiert SPD-Chef: „Nicht gegenseitig Märchen erzählen“
Frankfurter Rundschau
Olaf Scholz steht wegen seiner Ukraine-Politik in der Kritik. Bei Markus Lanz (ZDF) verteidigt SPD-Chef Lars Klingbeil den Kurs des Kanzlers.
Hamburg - Kanzler Olaf Scholz (SPD) macht für viele Beobachter:innen in der Ukraine-Krise keine gute Figur. Lange Zeit hatte er sich weggeduckt: „Wo ist eigentlich der Kanzler der Bundesrepublik, Olaf Scholz?“, hatten sich nicht wenige gefragt. Im Fokus steht dabei sein Zögern, Russland gegenüber klar zu formulieren, was den Kreml im Falle einer Ukraine-Invasion erwarten würde.
In den USA war es US-Präsident Joe Biden, der Nord Stream 2 als Sanktionsinstrument in den Mund nahm, Scholz hingegen hielt sich bedeckt. Beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin formulierte er nun, dass Russland „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“ mit „weitreichenden Konsequenzen“ rechnen müsse. Explizit ist auch das nicht.
Im Polit-Talk mit Markus Lanz (ZDF) wurde diese Causa diskutiert. Zu Gast: SPD-Chef Lars Klingbeil. Der hatte die Aufgabe, den Kurs von Olaf Scholz in der Ukraine-Krise gegen Kritik zu verteidigen. „Olaf Scholz hat klar gesagt, nichts ist ausgeschlossen“, sagte Klingbeil am Dienstagabend mit Blick auf etwaige Sanktionen gegen Russland. Markus Lanz konterte früh: „Wir sollten uns jetzt nicht gegenseitig Märchen erzählen.“
Biden hatte auf der PK klar gesagt, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine das Aus für die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 bedeuten würde. Dagegen hatte Scholz den Namen der Gasfernleitung zwischen Russland und Deutschland trotz mehrfacher Nachfragen nicht genannt, sondern nur gesagt: „Sie können sicher sein, es wird keine Maßnahmen geben, bei denen wir unterschiedlich agieren.“
„Würden Sie den Satz sagen: Wenn Russland in die Ukraine einmarschiert, dann fließt durch Nord Stream 2 kein Gas?“, hakte Markus Lanz immer wieder nach. Klingbeil betonte hingegen, Scholz habe sich klar geäußert. „Es gibt eine abgestimmte Strategie, alle Optionen liegen auf dem Tisch.“ Es gehe darum, einen Krieg in der Mitte Europas zu verhindern. Und es sei nicht sinnvoll, sich vom russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Karten gucken zu lassen - der Kremlchef tue dies ja auch nicht.
