Malu Dreyer: "Giffey tut, was sie sagt"
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Mainz (dpa/lrs) - Die zurückgetretene Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hinterlässt nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) eine große Lücke. "Sie hat als Familienministerin unermüdlich für Kinder und Familien gekämpft und eine starke Bilanz, deswegen hinterlässt sie eine große Lücke", sagte Dreyer am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
"Franziska Giffey tut, was sie sagt. Darauf kann man sich verlassen", sagte Dreyer zur Entscheidung Giffeys wegen der anhaltenden Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels ihr Amt als Ministerin aufgeben. "Sie hatte vor zwei Jahren erklärt, sollte ihr Doktortitel aberkannt werden, würde sie zurücktreten", erinnerte Dreyer. "Sie hat auch versprochen, sich dann ganz auf Berlin zu konzentrieren. Das wird sie mit der gleichen Entschlossenheit tun." © dpa-infocom, dpa:210519-99-663474/2
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Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
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