"Mallorca-Affäre": Liminski am Freitag im U-Ausschuss?
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Am kommenden Freitag könnte es eine Antwort auf die Frage geben, wann genau NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von der Geburtstagsfeier bei der Familie der damaligen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) auf Mallorca erfahren hat. Der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, stünde für eine Aussage vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) parat, heißt es in einem Schreiben an die Obleute der Fraktionen. Sie sollen sich bis heute Mittag dazu äußern. Mit Zustimmung wird gerechnet. Die "Rheinische Post" hatte zuvor berichtet.
Die Opposition will weiter wissen, wann genau Wüst von der Geburtstagsfeier für Heinen-Essers Mann erfahren hatte. Dafür waren Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU), Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und die damalige Staatssekretärin Serap Güler (CDU) anderthalb Wochen nach Beginn der Flutkatastrophe nach Mallorca geflogen. Heinen-Esser trat nach Enthüllungsberichten über die Feier durch den "Kölner Stadt-Anzeiger" zurück. Wüst sagte einen Tag nach Heinen-Essers Rücktritt, also am 8. April: "Ich habe jetzt im Rahmen der letzten Tage davon erfahren."
Was genau Wüst mit den "letzten Tagen" meinte, blieb offen. Die SPD vermutet, dass Wüst bereits um den 24. März Bescheid wusste. Am 29. März war Wüst mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Flutgebiet. Dort habe Wüst aber keinen Ton zu der Feier gesagt, obwohl er auf die - bereits bekannte - Mallorca-Reise Heinen-Essers angesprochen worden sei, so die SPD-Fraktionsvizechefin Sarah Philipp.
Die SPD hatte einen Fragenkatalog an Liminski geschickt, den er im Untersuchungsausschuss beantworten will. Er wäre am Freitag direkt nach Ursula Heinen-Esser an der Reihe, die zum zweiten Mal vor dem Ausschuss aussagen soll - nun als Ministerin a.D.
Erneut feuert das israelische Militär Raketen mitten in die libanesische Hauptstadt. Dabei wird ein Wohnhaus getroffen. Mehr als 20 Menschen sterben.
Als ihre Katze nach Hause kommt, machen ihre Besitzer eine schreckliche Entdeckung.
In seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident bekommt Mark Rutte den Spitznamen "Trump-Flüsterer". Jetzt trifft der NATO-Generalsekretär erneut auf den designierten US-Präsidenten. Wird Rutte ihn mit Blick auf die Ukraine besänftigen können?
Asylbewerber können finanzielle Hilfe erhalten, wenn sie Deutschland freiwillig wieder verlassen. Die Zahl solcher Ausreisen aus Baden-Württemberg sind zuletzt gestiegen.
In der Nacht hat es in Teilen Bayerns geschneit. Auf den Straßen gab es aber nur wenige Unfälle.
Sicherheit und Besinnlichkeit: Weihnachtsmarkt-Veranstalter müssen sich auch mit Messerverboten befassen. Die Atmosphäre soll nicht leiden. Im Advent locken auch Märchenfiguren und ein magischer Wald.
Eine Studie untersucht, ob der Kormoran schuld am Rückgang des Dorsch in der Ostsee ist. Nach dem ersten Jahr gibt ein Forscher nun Auskunft über das Projekt.
Wie steht es um das Verhältnis von Mensch und Natur? Die Künstlerin Leiko Ikemura geht dieser Frage nach. Dabei vereint sie Malerei, Film und Skulpturen, wie nun eine neue Ausstellung in Emden zeigt.
In Herne gerät das Auto eines 29-Jährigen in den Gegenverkehr – und prallt gegen weitere. Gab es Verletzte?
Sie liebt Weihnachtsmusik, Budenzauber und vor allem Glühwein. Kein Wunder, dass die deutsche Glühweinkönigin gerne noch eine zweite Amtszeit unterwegs ist. Was sie neu für sich entdeckt hat?
Eine Autofahrerin übersieht in Plauen eine Straßenbahn. Es kommt zum Zusammenstoß.