Madsen will trotz Sparkurs weiter Straßen sanieren
n-tv
Schleswig-Holstein kürzt auch den Etat für Straßensanierungen. Marode Straßen würden trotzdem repariert, sagt Verkehrsminister Madsen. Eines muss er aber einräumen.
Kiel (dpa/lno) - Trotz geplanter Einsparungen hält Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen an den Sanierungsplänen für Schleswig-Holsteins Straßennetz fest. "Von unseren 3500 Kilometern Landesstraßen wollen wir bis 2027 wieder 564 Kilometer in einen Top-Zustand versetzen und bis 2035 zumindest den größten Teil des Netzes", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die schwarz-grüne Koalition will im Haushalt für 2024 die Mittel für Straßen beim Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr um zwölf Millionen Euro kürzen.
Erst 2023 hatte das Land die jährlichen Mittel für Straßen und Radwege auf 110 Millionen Euro aufgestockt. "Uns stehen also trotz Kürzungsplänen 98 Millionen Euro pro Jahr und damit mehr Mittel als in der letzten Legislatur zur Verfügung", sagte Madsen. Allerdings bremsten steigende Preise und größere Schäden als erwartet das Sanierungstempo.
"Vor genau zehn Jahren beispielsweise wurden gerade einmal knapp 22 Millionen in Landesstraßen investiert, davon rund zehn Millionen reine Erhaltungsmittel - knapp ein Zehntel der heutigen Summe", sagte Madsen. Die Mittel für Bundesstraßen seien zuletzt auf 147 Millionen Euro und für Kreisstraßen auf 19 Millionen Euro gestiegen.