MAD hat großen Rückstau bei Sicherheitschecks
n-tv
Militärisches und ziviles Personal der Bundeswehr wird vom Geheimdienst der Truppe, dem MAD, überprüft. Doch auf dessen Schreibtischen liegen noch fast 70.000 unerledigte Fälle - ein riesiger Rückstau. Die Union fordert Aufklärung.
Bei der Bundeswehr gibt es derzeit einen massiven Rückstau an unerledigten Sicherheitsüberprüfungen für das Personal. Beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) hätten zum Stichtag 31. Mai insgesamt 69.687 nicht abgeschlossene Verfahren für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr gelegen, heißt es in einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Unionsfraktion, aus der die "Bild am Sonntag" zitierte.
Solche Sicherheitsüberprüfungen sollen Aufschluss darüber geben, inwieweit ein Mitarbeiter ein Risiko darstellen könnte - etwa mit Blick auf extremistische Aktivitäten oder auf Spionagetätigkeiten. CDU-Verteidigungsexperte Ingo Gädechens zeigte sich entsetzt über den Stau beim MAD und sprach in der Zeitung von einem "Skandal".
"Fast 70.000 Menschen warten darauf, überprüft zu werden, um für den Dienst voll einsatzfähig zu sein - zahlenmäßig ist das fast die Hälfte der Soldatinnen und Soldaten", sagte Gädechens. "Gerade mit Blick auf Rechtsextremismus und russische Spionage ist das ein erhebliches Sicherheitsrisiko." Er erwarte von Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD, "dass er dem Parlament umgehend nach der Sommerpause darlegt, wie er diese Sicherheitslücken schnellstmöglich schließen will", so Gädechens.
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