MAD ermittelt gegen mutmaßlich rechtsextremen Ministeriumsmitarbeiter
Die Welt
Neue Extremismusvorwürfe beim Militärischen Abschirmdienst: Der Bundeswehr-Geheimdienst hat im Verteidigungsressort einen mutmaßlichen Rechtsextremisten enttarnt. Gegen den Mitarbeiter mit Zugang zu sicherheitsrelevanten Vorgängen laufen Ermittlungen.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt wegen Rechtsextremismusverdachts gegen einen Referenten im Verteidigungsministerium. Dem Mann sei bis zu einer Entscheidung in seinem Fall der Zugang zu einer „sicherheitsempfindlichen Tätigkeit“ untersagt worden, teilte das Ministerium am Mittwoch den Obleuten im Verteidigungsausschuss mit. Es handele sich um einen zivilen Mitarbeiter, gegen den „sicherheitserhebliche Erkenntnisse“ des MAD vorlägen. Die Unterrichtung wurde als Verschlusssache eingestuft und lag der Deutschen Presse-Agentur vor.
Der Sprecher bekräftigte, dass Extremismus im Verteidigungsministerium und in der Bundeswehr keinen Platz habe. Es gelte eine Null-Toleranz-Linie. Jeder einzelne Fall sei einer zu viel.