Macron wirbt in Dresden für souveränes Europa
n-tv
Frankreichs Präsident Macron lädt nach Dresden - und Tausende kommen. Unter dem Jubel der Zuhörer beginnt der Staatschef seine Rede auf Deutsch und erzählt von seinen ersten Kontakten mit dem Nachbarland. Später mahnt er einmal mehr eindringlich ein handlungsfähiges Europa an.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden für ein starkes und souveränes Europa als Garant für Frieden, Wohlstand und Demokratie geworben. Europa befinde sich an einem Scheideweg, sagte der Präsident in seiner Rede vor der Frauenkirche. "Europa ist eine Geschichte von Frieden, Wohlstand und Demokratie." All dies sei nun aber bedroht, wenn Europa nicht handele. "Europa ist ein Garant für Frieden. Für viele von uns klang dieses Argument lange Zeit überholt. Doch heute herrscht wieder Krieg in Europa."
Gerade angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei es nötig, dass Europa eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik formuliere und dass die Europäer als Alliierte innerhalb der NATO agierten. Europa stehe an einem "beispiellosen Moment seiner Geschichte", der es dazu zwinge, selbst über "seine Verteidigung und seine Sicherheit" nachzudenken.
Auch in der Wirtschaftspolitik müsse Europa souveräner und unabhängiger werden, insbesondere gegenüber der Konkurrenz durch China und die USA. "Europa braucht ein Wachstumsmodell für künftige Generationen", sagte Macron. Dabei gelte es, wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz gleichermaßen voranzutreiben.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.